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Anzeigepflichten

01 | Informationen

Des Unternehmers

Der Unternehmer ist verpflichtet, Arbeitsunfälle, bei denen ein Versicherter getötet wird oder die zu einer Arbeitsunfähigkeit von mehr als drei Tagen geführt haben, innerhalb von drei Tagen schriftlich dem Unfallversicherungsträger anzuzeigen (§ 193 Abs. 1 SGB VII).

Haben Unternehmer im Einzelfall Anhaltspunkte, dass bei Versicherten eine Berufskrankheit vorliegen könnte, haben sie diese dem Unfallversicherungsträger anzuzeigen (§ 193 Abs. 2 SGB VII).

Die Anzeigen sind vom Betriebs- oder Personalrat zu unterzeichnen. Die Sicherheitsfachkraft und der Betriebsarzt sind über jede Anzeige eines Unfalls oder einer Berufskrankheit in Kenntnis zu setzen (§ 193 Abs. 5 SGB VII).